SELFHTML:Verein/Protokolle/Mitgliederversammlung 2006

Protokoll zur Mitgliederversammlung des SELFHTML e. V. am 26. Mai 2006 in Freizeitzentrum Frankenhof, Erlangen

Am 26. Mai 2006 trafen sich die auf der Teilnehmerliste angeführten Personen im Kultur- und Freizeitamt - Freizeitzentrum Frankenhof, Südliche Stadtmauerstraße 35, 91054 Erlangen, um die Mitgliederversammlung des SELFHTML e. V. abzuhalten.

1. Der erste Vorsitzende Stefan Münz leitet die Versammlung, eröffnet die Mitgliederversammlung und begrüßt die anwesenden Mitglieder. Es sind 12 Mitglieder erschienen. Er stellt fest, dass zu der Mitgliederversammlung form und fristgerecht eingeladen wurde. Die Versammlung ist damit auch beschlussfähig.
   Stefan Münz fragte die Mitgliederversammlung, ob sie der in der Einladung vorgeschlagenen Tagesordnung zustimme und ob es weitere Vorschläge dazu gäbe. Die Versammlung stimmt der Tagsordnung zu, weitere Vorschläge dazu gibt es nicht.
   Damit gilt folgende Tagesordnung:
   1. Begrüßung, Formalien
   2. Berichte des Vorstandes, anschließend Aussprache
   3. Abstimmung über die Änderung der Satzung (wie im Schreiben vom Stefan angekündigt)
   4. Feststellung des Jahresabschlusses
   5. Bericht d. Rechnungsprüfers
   6. Entlastung des Vorstandes
   7. Beschlussfassung über die von Vorstand aufgestellten Haushalts- und Arbeitspläne
   8. Neuwahlen zum Vorstand
   9. Wahl der/s Rechnungsprüfers
   10. Anträge
   11. Verschiedenes
       Er übergibt das Wort an den Schriftführer, Thomas J. Sebestyen, der den Bericht des Vorstandes vorträgt.
2. Thomas berichtet über die Aktivitäten des Vereins, die Zusammenarbeit mit dem Franzis-Verlag für eine SELFHTML-Buchreihe auszubauen und dass Mathias Bigge nicht mehr als Pressesprecher fungieren möchte und deshalb nicht mehr für das Amt kandidiert. Weiter trägt er vor, dass Swen Wacker, der nicht persönlich an der Versammlung teilnehmen kann, seine Kandidatur für das Amt des Kassierers dem Vorstand gegenüber bekannt gegeben hat und bei einem entsprechenden Wahlergebnis die Wahl annehmen wird.
3. Stefan Münz erläutert noch einmal die in seinem Schreiben dargestellte Situation. Er schlägt, auch im Namen des Vorstandes vor, § 11 Nr.2 der Satzung folgenden Wortlaut zu geben.
   "Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden."
   Die bisherige Formulierung "Bei Auflösung des Vereins ist das Vermögen dem Chaos Computer Club e. V., Hamburg zu übertragen." entfällt.
   Alle anwesenden Mitglieder stimmen der Ergänzung bzw. Änderung der Satzung zu. Damit hat § 11 Nr.2 der Satzung folgenden Wortlaut hat:
   "Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden."
   Der Vorstand soll die weiteren notwendigen Schritte zur Änderung der Satzung einleiten.
4. Der Jahresabschluss des Vereins wird den Mitgliedern vorgelegt.
5. Da der Revisor die Prüfung des Jahresabschlusses nicht vornehmen konnte, bat der Schriftführer die Mitgliederversammlung zwei Mitglieder zu benennen, die die Rechnungsprüfung vornehmen. Die Versammlung bittet Christian Seiler und Mathias Schäfer, die die Bitte annehmen. Beide überprüfen die vorgelegten Unterlagen. In ihrem Bericht an die Mitgliederversammlung bestätigten sie die Richtigkeit des Jahresabschlusses.
6. Der Vorstand wurde durch die Mitgliederversammlung einstimmig entlastet.
7. Der Vorstand hat den Haushalts- und Arbeitsplan vorgestellt. Die Mittel des Vereins sollen bewahrt und ausgeweitet werden, da die Lebenszeit der Server begrenzt ist. Die Fördermitgliedschaft soll eingeführt werden.
8. Der Haushalts- und Arbeitsplan wird einstimmig angenommen.
9. Danach wählt die Mitgliederversammlung den Vorstand:
   • Stefan Münz wurde als erster Vorsitzender einstimmig bestätigt, er nimmt die Wahl an.
   • Sven Rautenberg wurde als zweiter Vorsitzender einstimmig bestätigt, er nimmt die Wahl an.
   • Thomas J. Sebestyen wurde als Schriftführer einstimmig bestätigt, er nimmt die Wahl an.
   • Christian Kruse wurde als technischer Leiter einstimmig bestätigt, er nimmt die Wahl an.
   • Swen Wacker wurde als Kassenwart einstimmig bestätigt, er hat die Annahme der Wahl für diesen Fall angekündigt. (Hinweis: Mittlerweile liegt eine schriftliche Annahme der Wahl durch Swen vor)
   • Mathias Bigge trat als Pressesprecher zurück, Daniela Koller wird als Nachfolgerin vorgeschlagen. Die Mitgliederversammlung wählte sie einstimmig in das Amt. Daniela Koller nimmt die Wahl an.
   • Mathias Schäfer kandidiert als Revisor, er wird einstimmig in dieses Amt gewählt und nimmt die Wahl an.
10. Es wird beschlossen, seit längerer Zeit inaktive Mitglieder bezüglich ihrer Pläne für Aktivitäten im SELFHTML e.V. zu befragen und im Zweifelsfall um Austritt zu bitten. Der Vorstand wird sich elektronisch an die betroffenen Mitglieder wenden. Für den Fall, dass von den angeschriebenen innerhalb von 14 Tagen keine Rückmeldung beim Vorstand einlangt, stimmt die Mitgliederversammlung einstimmig dem Ausschluss dieser Mitglieder zu.
11. Es wurden keine weiteren Anträge gestellt.
12. Keine Wortmeldung

Der erste Vorsitzende dankte den anwesenden Mitglieder und erklärte die Mitgliederversammlung für beendet.

Für die Richtigkeit:
(Thomas J. Sebestyen, Protokollführer)
(Stefan Münz, 1. Vorsitzender und Versammlungsleiter)
(Christian Kruse, als weiteres Vorstandsmitglied)

Einladung zur Mitgliederversammlung 2006

(Versand per E-Mail am 14.05.2006)

14.05.2006

Liebe Freunde/Mitglieder,

Es ist wieder soweit: die Mitgliederversammlung 2006 des SELFHTML e.V. steht an. Dazu seid Ihr hiermit herzlich einladen. Alle zwei Jahre wird auf der Mitgliederversammlung der Vorstand neu gewählt. In diesem Jahr steht den Mitgliedern also diese Aufgabe bevor. Die Mitgliederversammlung findet am Samstag dem 26. Mai 2006 in Erlangen im Frankenhof statt. (Im Rahmen des Developertreffens vom Donnerstag, 25. Mai 2006 bis Sonntag, 28. Mai 2006)

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Kultur- und Freizeitamt - Freizeitzentrum Frankenhof - Südliche Stadtmauerstraße 35 91054 Erlangen Jugendherberge - Gästehaus, Tel.: 09131 / 86 22 74 http://www.kuf-erlangen.de/frankenh/frankenh.htm#herberge

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Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Begrüßung, Formalien
2. Berichte des Vorstandes, anschließend Aussprache
3. Abstimmung über die Änderung der Satzung wie im Schreiben vom Stefan (Kopie siehe Anlage)
4. Feststellung des Jahresabschlusses
5. Bericht des Rechnungsprüfers
6. Entlastung des Vorstandes
7. Beschlussfassung über die von Vorstand aufgestellten Haushalts- und Arbeitspläne
8. Neuwahlen zum Vorstand
9. Wahl der/s Rechnungsprüfers
10. Anträge
11. Verschiedenes

Wir freuen uns auf Euch! Im Namen des Vorstandes Thomas J. Sebestyen

Brief zur Satzungsänderung

Stefan Münz München, 10. Mai 2006

Liebe Freunde

In der anliegenden Kopie eines Schreibens des Finanzamtes Dortmund-West bittet uns dieses - neben einer Umformulierung des § 11 Absatz (Auflösung des Vereines) - um Mitteilung, bei welchem Finanzamt und unter welcher Steuernummer der Chaos Computer Club steuerlich geführt wird.

Nachfragen von Swen Wacker beim CCC haben dann ergeben, dass der CCC nicht gemeinnützig ist - ein entsprechendes Vorhaben (deshalb auch die entsprechende Formulierung in der Satzung) sei wegen Bedenken der Finanzverwaltung schließlich gescheitert. Die Suche nach anderen geeignet erscheinenden Vereinen oder anderen gemeinnützigen Institutionen hat dann immer wieder aufgezeigt, dass sich viele der ins Auge gefassten Vereine schwer tun, die "Vorläufige Bescheinigung" zu erreichen oder noch in den Anfängen des Verfahrens stecken. Andere wiederum lassen nicht mir hinreichender Sicherheit erkennen, dass sie ein dauerhaftes, stetiges Vereinsleben vor sich haben. Mit diesem Hintergrund hat das Finanzamt gegenüber Swen Wacker fernmündlich erklärt, dass es sich auch vorstellen könne eine Satzungsänderung zu akzeptieren, die vorsieht, dass erst bei Auflösung des Vereines (oder etwa bei Wegfall der Gemeinnützigkeit aus anderen Gründen) die Verwendung des Vermögens beschlossen wird.

§ 11 Nr.2 der Satzung könnte dann - im Wortlaut so vom Finanzamt vorgeschlagen - so lauten:

"Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden."

(Zur Erinnerung: Die bisherige Formulierung lautet: ""Bei Auflösung des Vereins ist das Vermögen dem Chaos Computer Club e. V., Hamburg zu übertragen."")

Ich schlage vor, auf unserer Mitgliederversammlung am 26. Mai 2006 über die Ergänzung der Satzung in diesem Sinne zu beschließen

Herzliche Grüße

Stefan Münz

Teilnehmerliste

Teilnehmerliste der Mitgliederversammlung des Vereins SELFHTML e. V. am 26. Mai 2006 in Erlangen:

• Bürkle, Götz
• Koller, Daniela
• Kruse, Christian
• Kummer, Christoph
• Münz, Stefan
• Rautenberg, Sven
• Schäfer, Mathias
• Sebestyen, Thomas J.
• Seiler, Christian
• Steinmann, Astrid
• Tepasse, Tim
• Zeller, Johannes